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Björn Försterling: Bei der Elbvertiefung geht es jetzt um konkrete Ergebnisse und nicht um Selbstbeschäftigung

Hannover. Nach der heutigen Sitzung des Umweltausschusses ist aus Sicht des FDP-Abgeordneten Björn Försterling klar, dass die Landesregierung die niedersächsischen Belange bei der geplanten Elbvertiefung gegenüber Hamburg deutlich machen wird. Die Stellungnahmen der Interessensverbände seien der Landesregierung übergeben worden. „Es ist eine absurde Behauptung, die Regierungsfraktionen hätten sich mit den Stellungnahmen nicht beschäftigt. Das Gegenteil ist der Fall: Eben weil uns die Stellungnahmen so wichtig sind, haben wir die Landesregierung gebeten, die Punkte zu prüfen und einzubeziehen”, sagt Försterling.

„Stundenlange Diskussionen im Ausschuss über SPD-Anträge aus dem Jahr 2008 helfen allerdings nicht weiter”, macht der FDP-Politiker deutlich. Schließlich komme es jetzt darauf an, auf der Zielgeraden niedersächsische Interessen durchzusetzen. Das Land Niedersachsen habe nun 90 Tage Zeit, um im Rahmen der Einvernehmenserklärung den vorgelegten Planfeststellungsentwurf zu prüfen und zu bewerten. FDP und CDU hätten zusätzlich beantragt, über diese Prüfung im Umweltausschuss unterrichtet zu werden. „Für uns ist in Sachen Elbvertiefung noch nichts entschieden. Klar ist aber auch, dass es jetzt um konkrete Ergebnisse geht und nicht mehr um Selbstbeschäftigung”, so Försterling.

 

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