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Jan-Christoph Oetjen: Drohendes Aus für gewerbliche Flohmärkte verhindern – FDP-Fraktion bringt Gesetz zur Feiertagsregelung ein

Hannover. Um das drohende Aus für gewerbliche Flohmärkte in Niedersachsen zu verhindern, hat die FDP-Fraktion ein Gesetz zur Änderung des Niedersächsischen Feiertagsgesetz in den Landtag eingebracht. „Wenn wir jetzt nicht handeln, wird es diese Art von Flohmärkten nicht mehr geben“, sagte der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen am Mittwoch im Landtag. Hintergrund ist eine Entscheidung des OVG Lüneburg, das zuletzt eine Genehmigung für einen solchen Flohmarkt abgelehnt hatte. „Durch das Gerichtsurteil wird deutlich, dass wir zu einer Neuerung im Feiertagsgesetz kommen müssen“, so Oetjen.

Der FDP-Politiker betonte, dass bei dieser Art von Flohmärkten nicht immer der gewerbliche Charakter im Vordergrund stehe. „Es geht hier meist um Veranstaltungen, die gerne von Familien für Ausflüge genutzt werden.“ Oetjen verwies darauf, dass eine Petition zum Erhalt der gewerblichen Flohmärkte bereits 40.000 Unterschriften erhalten habe. „Das zeigt, wie beliebt diese Veranstaltungen sind.“ Bedenken wegen des Arbeitnehmerschutzes an Sonntagen bestünden nicht, da dies oft Einzelunternehmer oder Privatpersonen die Anmelder seien. Oetjen abschließend: „Deshalb hoffe ich, dass die anderen Fraktionen das Gesetz der FDP-Fraktion unterstützen, so dass es zu einer rechtssicheren Regelung für die Betreiber kommen kann.“

Hintergrund: Nach dem OVG-Urteil wurden plötzlich zahlreiche gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, die teilweise seit Jahrzehnten an den immer gleichen Orten im Land regelmäßig sonntags stattfanden, für die neue Saison 2018 nicht mehr genehmigt. Im Jahr 2017 gab es rund 5.000 Flohmärkte in Niedersachsen an Sonntagen.

 

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