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Jörg Bode: Meyers Breitband-Programm ist nicht zukunftsfest – Niedersachsen braucht flächendeckend Gigabit und LTE-Förderung

„Wirklich zukunftsweisende Projekte“ vermisst der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Jörg Bode im heute vorgestellten Breitband-Programm von Agrarminister Meyer: „Niedersachsen braucht flächendeckend Gigabitgeschwindigkeit und LTE. Das Programm der Landesregierung aber sieht das nicht vor. Es stellt keine zukunftsweisenden Weichen und wird nach zwei Jahren verpufft sein“, so Bode. Der Wirtschaftsexperte vermisst insbesondere „jeglichen Anschein von Ambition, flächendeckend eine ordentliche Versorgung mit mobilem Internet herzustellen“. Dort liege laut Bode jedoch die Zukunft. „Wenn wir auch im Ländlichen Raum von moderner Technologie wie dem autonomen Fahren profitieren wollen, dann benötigen wir eine LTE-Versorgung bis in den letzten Winkel des Landes als Grundlage für eine spätere Aufrüstung auf 5G. Dafür gibt es jedoch keinen Cent Fördergelder. Das muss sich ändern.“ Der Fraktionsvize stört sich auch an der Herangehensweise des Ministers, die nur solche Kommunen fördere, die selber etwas beizusteuern hätten: „Es kann ja nicht sein, dass wir nun die Bürger in reichen Kommunen mit zusätzlichem Geld und Breitbandversorgung ausstatten, während Bürger in ärmeren Regionen nach wie vor in die Röhre gucken. Wenn wir gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land wollen, dann muss auch dort gefördert werden, wo das Geld besonders knapp ist“, fordert Bode.

Hintergrund: Agrarminister Meyer hat heute ein Förderprogramm zur besseren Internetversorgung im Ländlichen Raum vorgestellt.

 

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