Skip to main content

Jörg Bode: Stahlgipfel bringt keine neuen Erkenntnisse – Maßnahmen stehen geplantem Klimaschutzgesetz entgegen

Hannover. Der FDP-Fraktionsvize Jörg Bode zeigt sich von den Ergebnissen des Stahlgipfels im niedersächsischen Wirtschaftsministerium enttäuscht. „Wir hatten es schon vorher befürchtet, nun ist klar: Der Stahlgipfel springt viel zu kurz“, sagte Bode nach Bekanntwerden der Ergebnisse des Treffens am Montag. Die Aufgaben, die Politik zu erledigen hätte, um auch zukünftig einen attraktiven und wettbewerbsfähigen Industriestandort für die Grundstoffindustrie in Europa darzustellen, seien seit Jahren bekannt, würden aber nicht angegangen. Daran habe auch das Treffen auf Einladung von Wirtschaftsminister Lies nichts geändert.

Vielmehr stehe das Ergebnis des Gipfels sogar im krassen Gegensatz zu dem von der rot-grünen Landesregierung geplanten Klimaschutzgesetz mit Blick auf den Emissionshandel. Lies müsse deshalb unbedingt die Pläne von Umweltminister Wenzel stoppen. „Medial inszenierte Gipfel helfen der Grundstoffindustrie keinen Schritt weiter, wenn nicht  endlich Schluss ist mit der Decarbonisierung der Industriepolitik. Entscheidend ist, dass bei dieser Landesregierung die Industrie insgesamt und die Arbeitsplätze der Grundstoffindustrie im Besonderen endlich in den Vordergrund gestellt  werden und nicht grüne Ideologie“, so der FDP-Politiker. Bodes Bilanz: „Minister Lies ist als Stahltiger gestartet und nun als Bettvorleger gelandet.“

Hintergrund: Am Montag trafen sich, auf Einladung von Wirtschaftsminister Olaf Lies und vor dem Hintergrund einer drohenden Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus (MES) von China durch die EU, Vertreter der IG Metall und der Wirtschaftsvereinigung Stahl im niedersächsischen Wirtschaftsministerium um ein Forum für drängende Fragen und Herausforderungen der Stahlindustrie in Niedersachsen zu gründen.

 

Zurück