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Stefan Birkner: Die Zukunft ist digital – FDP will flächendeckenden Ausbau von Highspeed-Internet und LTE in Niedersachsen

Niedersachsen muss nach Ansicht der FDP möglichst schnell den Weg ins digitale Zeitalter schaffen. Dazu schlägt die Partei unter anderem den flächendeckenden Ausbau von Highspeed-Internet sowie LTE vor. „In den nächsten Jahren muss flächendeckend auch auf dem letzten Bauernhof und Acker, der letzten Landstraße und Eisenbahnlinie schnelles Internet verfügbar sein“, sagte FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner bei der Vorstellung der Schwerpunkte zum Thema Digitalisierung im Wahlprogramm der Freien Demokraten. „Wir leben in einem Zeitalter, in dem sich stärkere Veränderungen ankündigen als durch den Buchdruck in der Renaissance oder durch die Dampfmaschine während der industriellen Revolution.“
 
Laut FDP-Wirtschaftspolitiker Jörg Bode hat Niedersachsen einen starken Nachholbedarf bei der Versorgung mit schnellem Internet. „Niedersachsen liegt im Vergleich zu anderen Bundesländern stark zurück. Nur 77 Prozent der Haushalte sind überhaupt mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Mbit/s angeschlossen“, sagte er. Das Land muss daher selber ein eigenes Glasfasernetz entlang der Straßen aufbauen. Dafür sollen die bereits heute bestehenden Glasfasernetze des Landes bei der Straßenbauverwaltung, IT-Niedersachsen, dem Behördenfunk und weiteren zusammengelegt und zu einem richtigen Netz ausgebaut werden, erklärte er.
 
Auch die Verwaltung soll nach dem Willen der FDP deutlich digitaler werden. „Behördengänge sollen künftig in den meisten Fällen auch online möglich sein. Wir wollen den Bürgern wertvolle Zeit zurückgeben“, sagte Birkner. In den Ministerien streben die Freien Demokraten eine ausschließliche digitale Aktenführung an. Letztendlich brauche die Digitalisierung aber in Niedersachsen auch klare Strukturen, sagte Bode. Die gesamte Zuständigkeit für Breitbandausbau, E-Government und Digitalisierung soll deshalb auf das Wirtschaftsministerium übertragen werden, wo ein Sonderstaatssekretär die Neuordnung verantworten soll.
 
Digitalisierung ist neben Rechtsstaatlichkeit, Wirtschaft und Bildung eines der inhaltlichen Schwerpunkte der FDP im Wahlkampf.

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