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FÖRSTERLING: Besser gründlich prüfen, als böse Überraschungen erleben
12.12.2011HANNOVER. Die Landesregierung setzt sich weiter für die Rückholung der Abfälle aus dem Salzbergwerk Asse ein. Das habe die Unterrichtung im Umweltausschuss heute eindeutig gezeigt, sagt der FDP-Obmann im...mehr
OETJEN: Landesregierung warnt vor Hacker-Angriffen gegen niedersächsische Unternehmen
12.12.2011HANNOVER. Die Landesregierung sieht ein hohes Gefährdungspotenzial für Unternehmen in Niedersachsen, Opfer von Hacker-Angriffen zu werden. Das geht aus der Antwort der Regierung auf die Anfrage des FDP-Innenexperten Jan-Christoph...mehr
BERNSCHNEIDER/BRACHT-BENDT: Gesellschaftlicher Zusammenhalt lässt sich nicht erzwingen
12.12.2011BERLIN. Zur Forderung des Philosophen Richard David Precht nach einem sozialen Pflichtjahr für Rentner erklären das Mitglied im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement und Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die...mehr
MEISSNER: Menschenrechte gehen uns alle an
12.12.2011Anlässlich des internationalen Menschenrechtstags am 10. Dezember erklärt Gesine Meißner, frauenpolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament: mehr
DÜRR: Oppositionskritik an Schuldenbremse ist haushaltspolitischer Offenbarungseid
09.12.2011HANNOVER. In der diesjährigen Haushaltsdebatte ist es FDP-Fraktionschef Christian Dürr zufolge auch um die Frage gegangen, wie Politik generell in der Zukunft haushalten muss. „Als Argument gegen die Schuldenbremse wird vor allem...mehr
GRASCHA: Wir brauchen verbindliche und verlässliche Regeln der EBA
08.12.2011HANNOVER. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha fordert von der europäischen Bankenaufsicht EBA verbindliche und verlässliche Regeln. Er kritisiert das voraussichtliche Ergebnis des Stresstests für die Nord/LB: „Das Vorgehen...mehr
DÜRR: Durch Wachstum Schulden abbauen
07.12.2011HANNOVER. Mit dem Doppelhaushalt der kommenden beiden Jahre setzen FDP und CDU die richtigen Impulse für Wachstum und Beschäftigung in Niedersachsen. Das hat der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr in seiner Haushaltsrede im...mehr
RIESE: Landärztegesetz setzt auf Motivation der Mediziner
07.12.2011HANNOVER. Der FDP-Gesundheitspolitiker Roland Riese sieht durch das Landärztegesetz gute Perspektiven für die Ärzteversorgung in der Fläche. „Die FDP setzt mit dem Gesetz auf die Motivation der Mediziner statt auf verstärkte...mehr
OETJEN: Kettenduldungen vermeiden, Asylverfahren beschleunigen, Resettlement unterstützen
07.12.2011HANNOVER. In der Landtagsdebatte über Asylpolitik hat sich der FDP-Innenexperte Jan-Christoph Oetjen für ein liberales Bleiberecht ausgesprochen. „Wir setzen uns dafür ein, humanitäre Gründe stärker zu berücksichtigen und...mehr
OETJEN: Vorwürfe gegen den Innenminister an den Haaren herbeigezogen
07.12.2011HANNOVER. Der FDP-Innenpolitiker Jan-Christoph Oetjen hält die Vorwürfe der Opposition gegen den Innenminister für „an den Haaren herbeigezogen“. Oetjen sagte am Abend in der Landtagsdebatte: „Es gibt nicht einen Vorwurf der...mehr
