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FÖRSTERLING: Die Opposition auf der Suche – aber: Kein Skandal weit und breit
28.11.2011HANNOVER. Die Sondersitzung des Kultusausschusses hat dem FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling zufolge gezeigt: Die Opposition wittert Skandale, wo weit und breit kein Skandal zu erkennen ist. „Ich verstehe nicht, warum die Opposition Schulleiter ohne Grund verunsichert. Das ist verantwortungslos“, ärgert sich Försterling. Der Kultusminister habe heute deutlich gemacht, dass alle Schulleiter, die sich an die Erlasse gehalten haben, umfänglichen Rechtsschutz erhalten. Zudem gebe es entgegen der Darstellung der Opposition keine flächendeckenden Ermittlungen gegen Schulleiter.
Im Ausschuss sei auch deutlich geworden, dass das Land die Sozialversicherungsbeiträge nachzahlen werde. „Man wird also eine gute Lösung für die Schulleiter und die Schulen finden“, so der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. Zudem sollten Ganztagsschulen keine Honorarverträge mehr abschließen, bis die Hintergründe endgültig aufgeklärt sind. Der Minister komme seiner Fürsorgepflicht also vollumfänglich nach.
Försterling lobt auch die Ankündigung, einen externen Gutachter zur unabhängigen Klärung der Vertragsgestaltung einzusetzen. „Wir brauchen jetzt Klarheit – das gilt auch für die Äußerungen der Deutschen Rentenversicherung. Bei mehr als 1.300 Ganztagsschulen in Niedersachsen kann niemand mehr fordern, jeden Einzelfall zu prüfen. Das ist unrealistisch und nicht praxistauglich.“
Entscheidend sei, dass der Minister in Aussicht gestellt habe, das Finanzierungskonzept der Ganztagsschulen neu aufzustellen. „Wir werden den Minister dabei unterstützen, bis zum 01. Februar 2012 dieses Konzept vorzulegen und anschließend umzusetzen. Die Ganztagsschulen in Niedersachsen machen eine hervorragende Arbeit. Diese Arbeit wollen wir auch in Zukunft ermöglichen und verbessern."
