FDP Aktuell

MEISSNER: Flexible Ansätze für effizienten umweltfreundlichen Verkehr in Europa

16.12.2011

Mit dem Initiativbericht „Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum – Wege zu einem wettbewerbsbestimmten und ressourcenschonenden Verkehrssystem“ nimmt das Europaparlament Stellung zum Weißbuch Verkehr, das die Kommission Ende März diesen Jahres veröffentlicht hat.

“Grundsätzlich begrüßen wir das Weißbuch”, so Gesine Meißner, Obfrau der Liberalen im Verkehrsausschuss. „Der europäische Binnenmarkt, unser Kernelement, braucht europaweit funktionierende Verkehrswege unter Einbeziehung aller Transportmittel. Ein Ziel der Europäischen Union ist die freie Mobilität für Menschen, Waren und Dienstleistungen. Nur mit einer ausgewogenen Mischung der Transportmittel und intermodalen Plattformen erreichen wir gleichzeitig Wahlmöglichkeit, Wettbewerb, Effizienz, Umweltfreundlichkeit und Sicherheit.“
 
Kritisch sieht Meißner die mangelnde Flexibilität in der Zielsetzung: „Bei einigen von der Kommission vorgeschlagenen Zielen mussten wir gegensteuern, zum Beispiel bei der Pflicht zur Verlagerung des Güterverkehrs über Distanzen von mehr als 300 Kilometern ausschließlich auf Schiene und Wasserwege. Hier brauchen wir einen flexibleren Ansatz. Welcher Transportweg die beste ökonomische und ökologische Bilanz hat, hängt immer vom Einzelfall und den regionalen Gegebenheiten ab. Da in einigen Regionen längere LKWs die beste Lösung darstellen können, lehnen Liberale deren Ausschluss aus Gründen, die rein ideologischer Natur sind, ab. Neue Regelungen für Hafendienstleistungen brauchen wir nicht, wohl aber einen Vorschlag der Kommission für eine Trennung von Netz und Betreiber im Eisenbahnverkehr.“
 
Im Weißbuch Verkehr wird die europäische Verkehrspolitik für das kommende Jahrzehnt und auch darüber hinaus bis zum Jahr 2050 skizziert.