FDP Aktuell

Suding und DÜRR: Abschaffung der Studienbeiträge: Kein Thema in Niedersachsen

30.01.2012

HANNOVER. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr hat jeglicher Debatte über eine mögliche Abschaffung der Studienbeiträge in Niedersachsen eine Absage erteilt. „Das wäre ein Verlustgeschäft für Studenten, Universitäten und das Land. Die Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen und Hamburg machen das mehr als deutlich“, sagte Dürr am Rande einer gemeinsamen Sitzung der FDP-Fraktionen Hamburg und Niedersachsen in Hannover. Er ist davon überzeugt, dass Studenten in Bayern und Niedersachsen auch in Zukunft von den Beiträgen profitieren werden: „Die Hochschulen gehen den Weg in eine Zwei-Klassen-Gesellschaft – die einzig gute Nachricht daran: Niedersachsen bleibt in der ersten Klasse.“ Die FDP-Fraktion in Niedersachsen sei zudem dafür, die Autonomie der Hochschulen mittelfristig weiter auszubauen und sie die Höhe des Beitrags bis zur Höchstgrenze selbst festlegen zu lassen. Suding kritisierte die Abschaffung der Studienbeiträge in Hamburg: „Das ist ein falsches Signal für den Wissenschaftsstandort. Der Wegfall wird auch nicht voll kompensiert.“

Die Beiträge in Niedersachsen sorgen Dürr zufolge an den Hochschulen für bessere Studienbedingungen. „Deutlich mehr als die Hälfte der Gebühren fließt in Personal“, erklärt der niedersächsische FDP-Fraktionsvorsitzende. „Dadurch sind wir bei der Betreuungsrelation bundesweit Spitze.“ In Nordrhein-Westfalen fehlten den Hochschulen durch den Wegfall der Beiträge dagegen insgesamt fast 19 Millionen Euro. „Konkret bedeutet das: Weniger Tutorien, weniger Mitarbeiter in der Studienberatung, kürzere Öffnungszeiten der Bibliothek.“
 
Suding bezeichnete die Abschaffung der Studienbeiträge in Hamburg als schweren Fehler. „Die Beiträge haben die Hochschulen in die Lage versetzt, unabhängiger zu arbeiten. Statt dies beizubehalten und so einen Schwerpunkt im Bereich Wissenschaft und Forschung zu setzen, wurde nun eine jährliche Steigerung der Behörden-Zuweisungen entsprechend der geplanten Steigerungen des Gesamthaushaltes zugesagt. De Facto liegt die aber jetzt unter einem Prozent, so dass nicht mal ein Inflationsausgleich erreicht wird.“ Die jahrelange Unterfinanzierung der Hochschulen bliebe so bestehen. Suding ist überzeugt: „Die Entscheidung schädigt jeden Wissenschaftsstandort."