Die hafen- und schifffahrtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen, Hillgriet Eilers, verlangt eine weitergehende Beratung der Novelle der Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee und mehr Zeit für die betroffenen Interessenverbände für eine differenzierte Auseinandersetzung und Stellungnahme.
Zum Treffen der EU-Innenminister über die Lage in Afghanistan erklärt der migrationspolitische Sprecher der FDP im Europäischen Parlament Jan-Christoph Oetjen (MdEP):
Zur Kritik der GEW und der Bildungsverbände an den mangelnden Vorbereitungen zum anstehenden Schulstart in Niedersachsen erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling:
Hannover. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Försterling, fordert vom Kultusministerium ein Einlenken im Luftfilter-Streit mit der Stadt Hannover. Försterling erklärt:
Am heutigen Freitagvormittag demonstrierten Studierende vor dem Niedersächsischen Landtag für eine flächendeckende Rückkehr der Hochschulen in den Präsenzbetrieb.
Zu den heute bekannt gewordenen Überlegungen der Landesregierung für die Warnstufen 2 und 3 erklärt der Fraktionsvorsitzende der FDP im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner: