Jan-Christoph Oetjen: Lösungen statt #Klimanotstand

Nach meinem spannenden Wahlkampf, dem Start in Brüssel und Straßburg, den ersten Ausschüsse und Sitzungen – nach den ersten turbulenten Monaten als Abgeordneter des Europäischen Parlaments war es endlich an der Zeit, Unterstützern danke zu sagen und Interessierten einen Einblick in meine Arbeit zu geben. Neben der spannenden Tagesordnung des politischen Straßburgs konnten die über 50 Gäste aus Rotenburg, Verden, Hannover und Northeim auch die anderen Vorzüge von Europas zweiter Hauptstadt genießen, z. B. den sensationellen Weihnachtsmarkt.

Doch politisch Interessierte tun, was politisch Interessierte tun: Debattieren und diskutieren. Über den Brexit mit Irina von Wiese von den britischen Liberal Democrats und die Klimakrise mit Sophie in’t Veld von unserer niederländischen Schwesterpartei D66.

Emotionsgeladen waren die Diskussionen rund um den Klimanotstand sowohl in der Renew-Fraktion, als auch im Parlament. Ich habe ganz klar dagegen gestimmt, wie auch die anderen Kollegen der FDP-Delegation. Ich bin der Überzeugung, dass der Klimawandel ein dringendes Problem ist. Dafür brauchen wir Lösungen, basierend auf Innovationen und Technologie. Alarmistische Resolutionen brauchen wir definitiv nicht.

Grund zur Hoffnung gab daher der European Green Deal, der eine Chance sein kann, mit europäischer Innovationskraft den Klimaschutz voranzubringen. Dafür müssen wir Marktmechanismen wie den Emissionshandel nutzen und auf Startups und den Mittelstand setzen. Hierfür sind die bisherigen Vorschläge leider nicht konkret genug. Für mich steht fest, dass wir die Zukunft nur gemeinsam mit allen Bürgern und unseren Unternehmen nachhaltiger gestalten können.

Ich stehe zum Ziel der Klimaneutralität bis 2050. Das darf aber nicht mit Verboten oder Steuern erreicht werden, sondern mit Innovationen und Anreizen. Dafür sollten wir auf Technologieoffenheit und ein schlüssiges, realistisches Finanzierungskonzept setzen. Dies stärkt die Wirtschaft und schafft Arbeitsplätze. Europa muss Vorreiter bei neuen Technologien und Innovationen werden, damit der Green Deal auch wirkliche eine Wachstumsstrategie ist.

Es bleibt also weiter spannend in Brüssel, wenn auch Sie Interesse haben, mich in Brüssel oder Straßburg zu besuchen, dann schreiben Sie mir gerne: wahlkreisbuero-oetjen@web.de. Ich würde mich freuen, Sie im nächsten Jahr zu begrüßen.