Lars Alt: BAföG-Streit darf nicht länger auf dem Rücken der Studierenden ausgetragen werden

„Die jüngsten Berichte über das mögliche Scheitern der angekündigten BAföG-Reform sind ein fatales Signal für hunderttausende Studierende in Deutschland. Statt Planungssicherheit zu schaffen und die Studienfinanzierung an die Lebensrealität junger Menschen anzupassen, trägt die Bundesregierung ihren Koalitionsstreit nun auf dem Rücken der Studierenden aus.

Während Mieten in Universitätsstädten weiter steigen, die Lebenshaltungskosten hoch bleiben und viele Studierende bereits heute an ihre finanziellen Grenzen stoßen, streitet die Koalition darüber, ob die versprochenen Verbesserungen überhaupt umgesetzt werden. Wer Bildungsgerechtigkeit ernst meint, darf finanzielle Unterstützung nicht zum Verhandlungsgegenstand parteipolitischer Auseinandersetzungen machen.

Das BAföG braucht nicht nur eine weitere Erhöhung, sondern eine grundlegende Modernisierung. Die Bedarfssätze müssen regelmäßig und automatisch an die Preis- und Einkommensentwicklung angepasst werden. Neben einem elternunabhängigen Sockelbetrag für alle Studierenden und mehr Flexibilität bei Studienfachwechseln braucht es zudem eine deutliche Entbürokratisierung des BAföG durch eine Reduzierung von Wiederholungsanträgen und eine automatische Nutzung bereits vorhandener staatlicher Daten. Ferner müssen Einkommensgrenzen mindestens so ausgestaltet werden, dass deutlich mehr Studierende förderberechtigt werden, denn die Zahl der BAföG-Geförderten ist mit nur 12 % der Studierenden auf dem niedrigsten Stand seit dem Jahr 2000.“