„Das Infektionsschutzgesetz der Großen Koalition ist mit Blick auf die Pandemiebekämpfung nicht zielgenau. Als Freie Demokraten haben wir es daher abgelehnt“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck.
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung in der Corona-Politik einen Schlingerkurs vor und verlangt, dass Niedersachsen die Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat ablehnt.
Zu den Änderungen im Infektionsschutzgesetz erklärt der familienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Grigorios Aggelidis:
An der Universitätsmedizin Oldenburg entfallen 40 geplante Erstsemesterplätze. Dazu erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Lars Alt:
Über die geplante Novelle des Bundes-Infektionsschutzgesetzes soll am kommenden Donnerstag im Bundesrat abgestimmt werden.
Zur Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle: