Die Kulturlandschaft in Niedersachsen braucht endlich eine Perspektive und einen Neustart, findet der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Lars Alt.
Der innen- und sportpolitische Sprecher der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Marco Genthe, setzt sich weiter für die Unterstützung von Sportvereinen in der Pandemie ein.
Zu den Medienberichten, wonach Angriffe auf Gemeindevertreter und Mitarbeiter zugenommen haben, erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Konstantin Kuhle:
„Als Freie Demokraten lehnen wir die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes ab“, so der Bundestagsabgeordnete Matthias Seestern-Pauly (FDP).
„Das Infektionsschutzgesetz der Großen Koalition ist mit Blick auf die Pandemiebekämpfung nicht zielgenau. Als Freie Demokraten haben wir es daher abgelehnt“, so der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck.
Der Vorsitzende der niedersächsischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Birkner, wirft der Landesregierung in der Corona-Politik einen Schlingerkurs vor und verlangt, dass Niedersachsen die Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes im Bundesrat ablehnt.