Pressemitteilungen - FDP Niedersachsen
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SCHULZ: Der nächste rot-grüne Flop für die Wirtschaft
Zur aktuellen Berichterstattung zum Programm "Wirtschaftshilfe Niedersachsen 2023" der rot-grünen Landesregierung, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: „Die…
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HAAKE: Unterrichtsversorgung nachhaltig stärken und verbessern
Zur katastrophalen Unterrichtsversorgung in Niedersachsen, erklärt die Generalsekretärin und kultuspolitische Sprecherin, Imke Haake: „Anstatt die wirklich große Herausforderung zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen anzupacken, hat die…
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KUHLE: Niedersachsen muss in der Migrationspolitik eigene Hausaufgaben machen
Zur aktuellen Diskussion über die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen und die Forderungen der niedersächsischen Innenministerin Behrens, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Die Länder und der Bund müssen…
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SCHULZ: Verkehrsminister Wissing hält Wort
Zur aktuellen Berichterstattung zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: „Die Verständigung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und…
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KUHLE: Rot-Grün verkennt die Haushaltslage des Landes
Zu den beginnenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Während der Ministerpräsident als Kronzeuge des mittelstandsfeindlichen Industriestrompreises durch die Lande zieht…
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BEECK: Minister Philippi muss nachvollziehbares Konzept zur Krankenhausreform schnell liefern
Zu den Eckpunkten zur Krankenhausreform zwischen Bund und Ländern sowie den Investitionszusagen des Landes äußert sich der Sprecher der FDP Niedersachsen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Jens Beeck MdB: „Die Eckpunkte zur…
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KUHLE: Industriestrompreis wäre Schlag gegen den Mittelstand
Vor dem Hintergrund der Vorschläge des niedersächsischen Ministerpräsidenten Weil zu einem Industriestrompreis erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Die Energiekosten für die Unternehmen müssen runter. Ein…
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HOCKER: Wolfsbestände ebenso managen wie Rot- und Damwild
Zu einem möglichen Wolfsabschuss haben sich die grünen Bundesminister Özdemir und Lemke geäußert. Dazu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende und Sprecher für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und regionale Entwicklung der FDP…
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SCHULZ: Steuern auf Strom senken
Zu aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Weil zu einem möglichen Industriestrompreis, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: "Ministerpräsident Weils…
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KUHLE: Chancengleichheit und Planungssicherheit in kommunalen Vertretungen
Zur Ankündigung der niedersächsischen Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, ab der nächsten Kommunalwahl in Niedersachsen für die Verteilung der Ausschusssitze auf die Fraktionen nicht mehr auf das Verfahren nach d’Hondt zurückgreifen…
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