Pressemitteilungen - FDP Niedersachsen
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KUHLE: Null Toleranz gegenüber Antisemitismus in Niedersachsen
Zu den terroristischen Angriffen der Hamas auf Israel und deren innenpolitischen Auswirkungen in Niedersachsen, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: "Die Versammlungsfreiheit ist in unserer Demokratie ein…
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SCHULZ: Die Digitalisierungspolitik von Rot-Grün grenzt an Arbeitsverweigerung
In dieser Woche wird im Landtag der Antrag von SPD und Grünen "Digitale Transformation gestalten" beraten. Dazu äußert sich die stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecherin für Digitalisierung, Anja Schulz MdB: "Nicht nur…
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ALT: Wo bleibt die Hochschulgesetznovelle?
Im Rahmen des kommenden Landtagsplenums wird ein Entschließungsantrag der regierungstragenden Fraktionen beraten, der die eigene rot-grüne Landesregierung dazu auffordert, ein eigenständiges Promotionsrecht für Hochschulen für angewandte…
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SCHULZ: FDP solidarisiert sich mit dem „Bündnis Glasfaserland Niedersachsen“
In einem öffentlichen Appell an die Landesregierung fordert das „Bündnis Glasfaserland Niedersachsen“, zu dem sich Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Kommunen zusammengeschlossen haben, den Breitband-ausbau im ländlichen Raum auch künftig…
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Beeck begrüßt Umdenken von Heil beim SGB II in Bezug auf Menschen unter 25 Jahren
Zum Einlenken von Bundesminister Heil bei der Betreuung der Menschen unter 25 Jahren durch die Jobcenter erklärt der Sprecher der FDP Niedersachsen für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Jens Beeck MdB: „Das Umdenken von…
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SCHULZ: Der nächste rot-grüne Flop für die Wirtschaft
Zur aktuellen Berichterstattung zum Programm "Wirtschaftshilfe Niedersachsen 2023" der rot-grünen Landesregierung, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: „Die…
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HAAKE: Unterrichtsversorgung nachhaltig stärken und verbessern
Zur katastrophalen Unterrichtsversorgung in Niedersachsen, erklärt die Generalsekretärin und kultuspolitische Sprecherin, Imke Haake: „Anstatt die wirklich große Herausforderung zur Unterrichtsversorgung in Niedersachsen anzupacken, hat die…
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KUHLE: Niedersachsen muss in der Migrationspolitik eigene Hausaufgaben machen
Zur aktuellen Diskussion über die anhaltend hohen Flüchtlingszahlen und die Forderungen der niedersächsischen Innenministerin Behrens, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Die Länder und der Bund müssen…
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SCHULZ: Verkehrsminister Wissing hält Wort
Zur aktuellen Berichterstattung zur Bahnstrecke Hamburg-Hannover, erklärt die stellvertretende Landesvorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der FDP Niedersachsen, Anja Schulz MdB: „Die Verständigung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und…
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KUHLE: Rot-Grün verkennt die Haushaltslage des Landes
Zu den beginnenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Während der Ministerpräsident als Kronzeuge des mittelstandsfeindlichen Industriestrompreises durch die Lande zieht…
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