Pressemitteilungen - FDP Niedersachsen
-
HAAKE: Weil und Lies müssen Zukunft des Deutschlandtickets sichern
Zum Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zum Deutschlandticket, erklärt die Generalsekretärin der FDP Niedersachsen, Imke Haake: „Die Ministerpräsidentenkonferenz hat die Weichen gestellt, um die Zukunft des Deutschlandtickets auch für…
Mehr dazu -
OETJEN: Niedersachsen braucht mehr zentrale Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete
Zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Stephan Weil zum Thema Migration erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen und Migrationsexperte Jan-Christoph Oetjen, MdEP: "Niedersachsen braucht mehr zentrale…
Mehr dazu -
FDP lehnt Beteiligung der Fußballklubs an Polizeieinsatzkosten ab
Zur Diskussion um die Erhebung einer Umlage für die Einsatzkosten der Polizeiwagen bei Fußballspielen, erklären der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport der FDP Niedersachsen, Patrick…
Mehr dazu -
KUHLE: Für ein breit angelegtes Bündnis gegen Antisemitismus
Zur aktuellen Diskussion über die Bekämpfung des Antisemitismus in Niedersachsen erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: „Nach dem Angriff der Hamas auf Israel ist die Lage auch in Niedersachsen angespannt. Seit…
Mehr dazu -
KUHLE: Landesregierung ist nicht in der haushaltspolitischen Realität angekommen
Zur Diskussion über die haushaltspolitische Lage im Land Niedersachsen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 auf Bundesebene sowie zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten, erklärt…
Mehr dazu -
HAAKE: Landesregierung muss mit Überschüssen das Sondervermögen Digitalisierung neu auflegen
Zu den Ergebnissen der Steuerschätzung des Niedersächsischen Finanzministeriums, erklärt die Generalsekretärin der FDP Niedersachsen, Imke Haake: „Niedersachsen muss bei der digitalen Transformation Gewinner sein, Grundvoraussetzung ist aber ein…
Mehr dazu -
KUHLE: Weniger neue staatliche Stellen – mehr Erledigung staatlicher Grundaufgaben
Zu den Plänen des niedersächsischen Umweltministers Meyer für den Stellenaufwuchs bei der sogenannten Task Force Energiewende, erklärt der Landesvorsitzende der FDP Niedersachsen, Konstantin Kuhle MdB: “Die rot-grüne Landesregierung kommt aus dem…
Mehr dazu -
Hocker zum Vorsitzenden der Landesgruppe Nord gewählt
Der niedersächsische Bundestagsabgeordnete Dr. Gero Hocker ist einstimmig zum Vorsitzenden der Landesgruppe Nord in der FDP-Bundestagsfraktion gewählt worden. "Unsere Abgeordneten aus Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein teilen…
Mehr dazu -
HAAKE: Landesregierung geht mit Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger fahrlässig um
Zur Kritik des Steuerzahlerbundes an der rot-grünen Landesregierung in Niedersachsen, erklärt die Generalsekretärin der FDP Niedersachen, Imke Haake: "Die steuerpolitische Kritik an der rot-grünen Koalition ist ein Schlag ins Gesicht aller…
Mehr dazu -
HOCKER: Wiederzulassung von Glyphosat in greifbarer Nähe
Zur Enthaltung Deutschlands zur Wiederzulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP Niedersachsen und Sprecher für Landwirtschaft und Ernährung, Dr. Gero Hocker MdB: “Mit der Enthaltung der…
Mehr dazu