Zum heutigen Ratstreffen der Verkehrs- und Energieminister und den Beratungen über die Richtlinie zur Förderung und Nutzung von Energie aus erneuerbaren Energien (RED) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP im EP, Jan-Christoph Oetjen (MdEP):
„Die Bundesregierung drückt sich einmal mehr bei der barrierefreien Mobilität."
Mittlerweile leben mehr als 70 Prozent der Deutschen in der Stadt. Die Urbanisierung hat die Städte stark verändert.
Am morgigen Donnerstag berät der Innenausschuss des Niedersächsischen Landtags die Neufassung des Kommunalverfassungsgesetzes.
Zur am heutigen Dienstag vorgestellten neuen Corona-Verordnung erklärt der Vorsitzende der Fraktion der Freien Demokraten im Niedersächsischen Landtag, Stefan Birkner:
Der Gesundheitsausschuss des Niedersächsischen Landtags führte am heutigen Donnerstag eine Anhörung zum Entwurf der neuen Corona-Verordnung durch.